Sei|ten|ba|cher|griff, der; alternative Schreibweise: Seitenbacher-Griff

Definition: Der Seitenbachergriff ist ein geübter Griff zum Radio oder zur Fernbedienung eines Fernsehgerätes, um dieses innerhalb möglichst kurzer Zeit nach Beginn unliebsamer Werbung abzuschalten oder den Sender zu wechseln.

Die Herkunft brauche wohl nicht zu erläutern (falls doch, siehe z.B. hier oder auch hier mit Kostprobe eines Seitenbacher-Werbespots), der Griff lässt sich aber auch bei jeglichen anderen nervigen Werbespots anwenden, wie z.B. LIDL Supersamstag. ;-) Ihr könnt es gerne in euren Sprachgebrauch übernehmen! :D

Und jetzt viel Spaß mit eurer Verdauung, lecker lecker lecker lecker… *kotz*

Hintergrund: Wie kaum jemandem entgangen sein dürfte, wird heute und morgen in und um Karlsruhe gestreikt. Dass Karlsruhe ja nicht nur auf den Titel “Fahrradstadt” solz zu sein scheint, sondern von vielen Bürgernseit einiger Zeit auch “Baustellenhauptstadt” genannt wird, ist auch kein Geheimnis.

Dass Streikmaßnahmen unter diesen Umständen zu einem Verkehrschaos in Karlsruhe führen würden, kann wohl nicht nur mir schon im Vorhinein klar gewesen sein. Das bedeutet, dass die Streikenden ganz bewusst auch diese ausufernde Auswirkung hingenommen haben.

Was treibt mich also zu dieser reißerischen Überschrift? Abgesehen davon, dass ich Streiks – welche ja immer nach dem selben Schema ablaufen (Wirtschaftskunde for Dummies ;)) – sowieso für Kindergarten halte, hat für mich persönlich folgender Vorfall, der sich vor ca. einer Stunde an der Kreuzung Brauerstraße/Kriegsstraße ereignet hat, das Fass zum Überlaufen gebracht:

Sowohl die Brauerstraße als auch die Kriegsstraße waren völlig überfüllt. Ein Rettungswagen, der allem Anschein nach zunächst von der Kriegsttraße nach rechts auf die Brauerstraße in Richtung Mühlburger Tor abbiegen wollte, entschied sich aufgrund des Rückstaus wohl, doch lieber auf der Kriegsstraße weiterzufahren. Aufgrund des massiven Verkehrsaufkommens und parkender Autos an den Straßenrändern konnte aber kaum jemand irgendwie ausweichen um einen Rettungsweg freizumachen (falls hier der Einwand kommen sollte, dass man bei Stau sowieso einen Rettungsweg freihalten soll: Absolut richtig! Aber die Verkehrssituation hat grundsätzlich nicht viel Platz zum Ausweichen geboten!). Der Rettungswagen musste sich also im Schneckentempo im restlichen zähen Verkehrsfluss durchkämpen. Was, wenn es bei dem Einsatz auf jede Minute ankam? Und ja, ich bin der Meinung, dass es bei weniger zeitgleichen Baustellen in Karlsruhe heute in Karlsruhe anders ausgesehen hätte – auch, wenn die genannte Stelle direkt heute nicht von einer Baustelle betroffen war.

Wie gesagt, den Streikenden (vor allem aber auch dem aufrufenden “Veranstalter” ver.di, wo man sowas natürlich nicht über Nacht spontan plant) muss in meinen Augen klar gewesen sein, was passiert, wenn man in einer Stadt mit sowieso schon durch unzählige Baustellen geschwächter Infrastruktur einen Bahnstreik durchführt. Wer ein Lahmlegen des Straßenverkehrs in diesem Ausmaß – inklusive der Konsequenzen für Einsatzfahrzeuge – in Kauf nimmt, handelt meiner Meinung nach unverantwortlich und grob fahrlässig.

Und nein – ich habe kein Verständnis mehr – nicht für den kostenverschlingenden und immer unabsehbarer werdenden Bau der U-Strab, nicht für die anderen unzähligen Wander- und Dauerbaustellen alleine in meinem direkten Umfeld, die mich als Autofahrer und Fahrradfahrer gleichermaßen einschränken, und auch nicht für die armen armen Straßenbahn- und Busfahrer. Irgendwann ist es einfach genug, zumal einem als Bürger, der sich massiv eingeschränkt fühlt, von andersdenkenden genau so wenig Verständnis entgegengebracht wird. Stattdessen darf man sich als “Ewiggestriger” oder “Fortschrittsverweigerer” betiteln lassen.

Update: Ich habe unten etwas kommentiert, und weil es wichtig ist um durch meinen Beitrag evtl. entstehende Missverständnisse zu vermeiden, packe ich es noch zusätzlich als Update mit rein:

Natürlich sind Streiks ein wichtiges demokratisches Mittel. Aber hier geht es nicht um Kinderarbeit und unmenschliche Arbeitsbedingungen, sondern um ein paar Prozent mehr gehalt und ein paar Minuten kürzere Schichten.

Meine Kritik geht auch nicht an die Seite der Arbeitnehmer alleine, auch wenn das im Blogpost zugegebenermaßen sehr einseitig rüberkommt. Würde die Arbeitgeberseite nicht grundsätzlich erstmal ablehnen, würden die Arbeitnehmer nicht völlig unrealistische Forderungen stellen. Und genau das meine ich mit “Kindergarten” – es ist wie ein Spiel, das festen Regeln folgt, immer das gleiche und am Ende gibt es dann doch noch eine Einigung zu irgendwelchen Konditionen in der Mitte der ursprünglichen Forderungen.

Du schreibst zwar “Der von dir geschilderte Einzelfall war mit Sicherheit nicht von den Streikenden beabsichtigt.”, andererseits aber auch “natürlich ist es im Sinne der Streikenden damit möglichst viel Chaos zu verursachen” – und das beinhaltet eben auch das lahmlegen der innerstädtischen Infrastruktur und damit das Hinnehmen, dass Rettungsdienste davon gleichermaßen betroffen sind. Und wenn man eben damit nicht rechnet und das nicht mit einkalkuliert hat, dann sollte man sich vielleicht vorher mal Gedanken darüber machen.

Was mich auch aufregt bei Streiks im Verkehrswesen (z.B. auch bei den Fluglotsen demnächst wieder…): Direkt gbetroffen sind die Reisenden – nicht die Entscheider in den Chef-Etagen. Denen ist das doch völlig egal, die sitzen das aus und sperren halt die Mitarbeiter aus – die werden ja von der Gewerkschaft weiterbezahlt.

Im Fall von Trackback-Spam in Weblogs wollen die Spammer ihr Suchmaschinen-Ranking steigern, weil jeder zusätzliche Link – eben z.B. in den Kommentaren (m)eines Blogs – zusätzliche Gewichtung mit sich bringt. Was man direkt dagegen tun kann? Es gibt z.B. unzählige WordPress-Plugins, die Spam-Einträge verhindern sollen. Ich habe auch einige aktiviert, aber leider schafft es ein Teil trotzdem immer wieder durch – und landet immerhin nicht direkt in den Kommentaren, sondern in einer Liste, deren Einträge manuell von mir freigeschaltet werden müssen.

Der Spam kommt fast immer aus dem Ausland und so hat man eigentlich keine Chance, dagegen anzugehen. Heute hatte ich allerdings innerhalb weniger als einer Stunde drei Trackback-Spamanfragen, zwar von amerikanischen IP-Adressen, aber mit Verlinkung einer deutschen Seite. Es handelt sich dabei um einen Zigarren-Onlineshop (den Link poste ich hier nicht, den Gefallen tue ich denen ganz bestimmt nicht). Für den Betreiber (deutsche Adresse, Ust.-Id etc. im Impressum) hoffe ich, dass er das nicht selbst initiiert hat, sondern auf eine billige Werbeagentur hereingefallen ist, die solche Maschen anwendet, um ihren Kunden dann ein besseres Ranking präsentieren zu können.

Wie dem auch sei, anstatt mich wie so oft einfach geschlagen zu geben, habe ich das Vorkommen gleich an zwei Anlaufstellen gemeldet, nämlich an die Wettbewerbszentrale und bei der Bundesnetzagentur (bei letzterer kann man übrigens auch unlautere Werbe-Anrufe melden!).

Viel Hoffnung mache ich mir allerdings nicht, schließlich müsste man dem Anbieter nachweisen können, dass er auch tatsächlich die Spam-Welle bei einem Anbieter geordert hat – und das dürfte ziemlich schwierig sein. Aber zumindest fühlt er sich vielleicht ertappt und wird solche Angebote in Zukunft nicht mehr nutzen, weil er merkt, dass es mehr schadet als nutzt. Und davon einmal ganz abgesehen: Man sollte sich einfach nicht alles gefallen lassen, sondern sich auch dann wehren, wenn die Aussicht auf Erfolg gering scheint („wer nicht kämpft hat schon verloren“ und so… ;)).

Übrigens kann man bei den oben genannten Stellen auch E-Mail-Spam und andere unerwünschte Inhalte (auch Websites, Foren etc.) und bei der BNetzA wie bereits erwähnt Telefon-Spam melden – stammt der Verursacher aus Deutschland, sind die Chancen sogar garnicht so gering, dass dort zumindest mal nachgeforscht und wenn möglich auch etwas unternommen wird.

Seit gestern bin ich stolzer Besitzer eines Canon Pixma iX6550 Farb-Titentenstrahldruckers. Viele Erfahrungen konnte ich in dieser kurzen Zeit noch nicht sammeln, aber da ich selbst auf der Suche im Internet zu meinem Problem keine Lösung gefunden habe, möchte ich kurz (naja, letztendlich wurde der Post dann doch etwas länger ;)) darüber bloggen.

Ich wollte ein in Adobe InDesign erstelltes PDF randlos ausdrucken, da der Drucker bis zum Format A3+ randlos drucken kann. Im PDF war ein Beschnitt von 3mm angelegt. In den Canon-Druckeinstellungen gibt es zwar unter “Seite einrichten” die Möglichkeit, das Seitenlayaut auf “Randlos” einzustellen, aber der Beschnitt wird weder automatisch erkannt, noch lässt er sich direkt manuell eingeben. Tja, ist eben doch ein Consumer-/Office-Produkt und stößt hier an seine Grenzen. Es gibt lediglich einen Schieberegler “Erweiterungsumfang” mit vier Einrastpunkten, von denen der zweite von rechts als Standardeinstellung gesetzt ist und per Tooltip empfohlen wird. Das heißt, das Dokument wird leicht vergrößert, damit es über die Ränder hinauschaut, und der Faktor der Vergrößerung lässt sich hiermit einstellen.

Einstellungen für A4-Randlosdruck mit 3mm Beschnitt

Wie im Screenshot zu sehen, habe ich nach einigem Herumprobieren und mehreren Ausdrucken die zweite Einstellung von links gewählt. Dies gilt für das Format A4 mit 3mm in die Druckdaten integriertem Beschnitt. Werte für die beiden anderen Formate (A3 und A3+) werde ich hier nachtragen, wenn ich mal mit größeren Formaten zu tun hatte.

Das Druckergebnis ist vielleicht nicht auf den Punkt genau, aber beim Nachmessen mit dem Lineal hat es bis auf einen Millimeter genau gestimmt – durchaus zufriedenstellend für einen groben “Proof” (nicht zu wörtlich nehmen ;)) oder wenn es auf 100% Genauigkeit nicht ankommt. Mit den Farben war ich auf jeden Fall schonmal zufrieden, und das, obwohl eines der Bilder im RGB- statt CMYK-Farbraum war.

Wichtig ist noch das Zusammenspiel mit dem normalen Windows-Druckdialog. “Anpassen der Seitengröße” muss hier auf “Keine” eingestellt sein, “Automatisch drehen und zentrieren aktiviert.

Druckdialog zum Randlosdruck mit dem Canon Pixma iX6550

Evtl wird der Beschnitt dadurch vor dem Drucken abgeschnitten und man könnte ihn sich daher sparen – aber da ich sowieso immer Beschnitt in randlos zu druckenden Druckdaten angelegt habe, ist das in dem Fall auch egal.

Diese Einstellungen sollten mit allen Geräten der iX6500-Serie funktionieren, und evtl. auch mit weiteren Pixma-Modellen. Vielleicht hilft dieser Post ja dem ein oder anderen weiter! :)

…

Wenn Wahlkampf so einfach wäre… ;-) Aber vielleicht wird ja jemand über die Suchbegriffe sogar das erste Mal auf die Piratenpartei aufmerksam? ;-)

Egal ob Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz – morgen wird gewählt! Und das war keine Feststellung, sondern eine Aufforderung – und zwar nicht nur im Hinblick auf die PIRATEN – wählen zu gehen. Zeigt durch eine hohe Wahlbeteiligung, dass es euch wichtig ist, wahrgenommen zu werden und etwas zu verändern.

Für Kurz-(Un)entschlossene nochmal der Tipp:

• Welche Partei stimmt am besten mit meinen politischen Zielen überein?
  Herausfinden mit dem “Wahl-O-Mat”!

Da aber bis einschließlich(!) morgen noch Wahlkampf ist (es soll Menschen geben, die sich erst in der Wahlkabine festlegen! ;)), hier nochmal ein paar Gründe, die PIRATEN zu wählen:

• Wahlprogramm der Piratenparei in Baden-Württemberg bzw. Wahlprogramm der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz
• Mein Beitrag “Wofür steht die Piratenpartei“

Seit Ende letzter Woche ist die “neue” Android-Version 2.2 (Froyo) für das Motorola Milestone nun endlich verfügbar. Ich habe das Update gestern Abend aufgespielt und will jetzt von meinem ersten Eindruck nach einem Tag Betrieb berichten.

Eines vorweg: Ich hatte bereits im Netz die Empfehlung gelesen, vor und/oder nach dem Update einen Wipe (also komplettes Löschen aller Daten und Einstellungen) durchzuführen. Ich bin sogar noch weiter gegangen und habe auch mal ein Backup meiner Dateien auf der SD-Karte gemacht und diese vor dem Update komplett formatiert.

Für diejenigen, die Probleme mit dem Update haben oder nicht wissen, wie man beim Milestone den Wipe durchführt, folgt hier eine kurze Schritt-für-Schritt-Anleitung, danach dann aber endlich mein Erfahrungsbericht:

1. Sicherung und Formatierung der SD-Karte
2. Das Froyo-Update herunterladen und den Anweisungen folgen
3. Nach dem vollständigen Update-Vorgang das Handy herrunterfahren
4. Auf der Tastatur die x-Taste gedrückt halten und das Handy anschalten
5. Sobald das Motorola-Logo erscheint, kann die Power-Taste losgelassen werden, x aber weiter gedrückt halten
6. Nach einer Weile erscheint ein Symbol mit einem Ausrufezeichen, dann kann x losgelassen werden
7. Jetzt die goldene Kamerataste gedrückt halten und dann auf die Lauter-Taste (also die obere Hälfte des Lautstärkereglers) drücken
8. Nun erscheint das Bootloader-Menü, über das man die beiden Löschvorgänge durchführen sollte (Factory-Reset und Cache-Partition löschen)
9. Handy booten et voilà: Ein frisch aufgesetztes Android 2.2 auf dem Milestone

Das System fühlt sich auf jeden Fall sofort schneller und flüssiger an. Das muss allerdings nicht unbedingt auf das Update zurückzuführen sein, sondern kann auch vom “entrümpelten” System ansich herrühren und evtl. auch schnell wieder vorbei sein.

Die Überarbeitungen und Neuerungen, die die neue Android-Version mit sich bringt, sind auf jeden Fall schonmal chique. Die Menüs und Icons wurden überarbeitet und alles erscheint insgesamt moderner.

Auf androider.de gibt es eine Liste von Neuerungen nach Angaben von Motorola.

Probleme mit WLAN-Verbindungen, wie ich sie mit dem Milestone schon zuvor hatte, durfte ich heute morgen gleich wieder feststellen. Hier half dann das Deaktivieren und wieder Aktivieren der WLAN-Einstellung, um überhaupt mit dem Netzwerk verbinden zu können. Der kuriose Zustand, dass sowohl Edge- als auch WLAN-Verbindung in der Statusleiste angezeigt wird, aber gar keine Internetverbindung aufgebaut werden kann, war mir ebenfalls schon bekannt. Hier hilft das De- und Reaktivieren der Einstellung für die mobile Netzwerkverbindung.

Gegen Mittag hatte ich dann den ersten Komplett-Freeze, bei dem sich das Gerät selbst neustartete (ohne mich danach nach der PIN zu fragen…). Auch das ist zwar traurig für ein Gerät dieser Preisklasse, aber keine Verschlechterung zu vorher – denn mit einem fast täglichen Freeze oder Neustart lebe ich seit fast einem Jahr…

Wovon ich mir wirklich mehr erhofft hatte, ist die Akkulaufzeit. Ich hatte gelesen, dass Android ansich mit der neueren Version schon eine höhere Betriebsdauer mit sich bringt, weil sie stromsparender sei. Vor dem Update hat mein Smartphone gerade so einen Arbeitstag durchgestanden, je nach Nutzung hat es sich auch schon mal heruntergefahren, noch bevor ich zu Hause war. Ich habe nun nach dem Neuaufsetzen weniger Apps installiert die im Hintergrund laufen und ich habe das Handy heute nicht mehr genutzt als sonst auch. Trotzdem ist der Akku jetzt bereits im roten Bereich, unter 5%. Ich bin gespannt wie sich das entwickelt.

Mein Fazit: Es ist wirklich schwach von Motorola, dass das Update nach einer derart langen Zeit und ständigen Verzögerungen überhaupt noch derart auffällige Fehler enthält. Aber ehrlich gesagt hatte ich mittlerweile schon überhaupt nicht mehr damit gerechnet, dass überhaupt noch ein Update auf Android 2.2 erfolgt. Ich bin daher nicht wirklich enttäuscht, denn die Enttäuschung kam schon viel kürzer nach dem Kauf, als der gesperrte Bootloader und die miese Update-Politik bekannt wurden. Deshalb werde ich trotz der geringen Verbesserung durch Froyo das Milestone schon bald gegen ein anderes Smartphone austauschen. Ein paar demnächst erscheinende Modelle habe ich schon in die engere Auswahl genommen. Aber eines weiß ich ganz sicher: Diesmal werde ich ganz sicher kein “Early-Adopter” sein, sondern einige Zeit abwarten, bis die ersten Erfahrungsberichte zu finden sind.

Noch sicherer bin ich mir allerdings, dass mir so schnell kein Gerät von Motorola mehr ins Haus kommt.

Denn manch einer, der sich eigentlich vorgenommen hatte, die Piraten zu unterstützen, wird jetzt sicher denken, dass die Stimme doch woanders besser aufgehoben ist. Hier ein paar kurze Punkte, warum man sich als Piraten-Sympatisant, aber auch als Mitglied, nicht entmutigen lassen sollte:

• In Sachsen-Anhalt ist die NPD erschreckenderweise mit 4,6% nur knapp am Landtag vorbei; die Grünen liegen mit 7,1% noch deutlich unter den Werten, die für BaWü und RLP erwartet werden. Daran lässt sich doch erkennen, dass es in Ostdeutschland politisch eben doch anders abläuft als im Westen.
• Die Mitgliederzahl der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt entspricht fast nur einem Siebtel(!) der Mitgliederzahl von Baden-Württemberg. BaWü ist übrigens mit fast 1500 Mitgliedern das drittstärkste Bundesland für die PIRATEN.
• Von diesen wenigen Mitgliedern sind etwa 20(!) tatsächlich aktiv (laut Aussagen auf Twitter und Piraten-Mailinglisten), d.h. koordinieren den Wahlkampf wie die Organisation von Infoständen und Plakatierung. Twitter-Mitglied @suchenwi hat es mal ausgerechnet: Das entspricht etwa 585 mobilisierter Stimmen pro aktivem Mitglied – Respekt für diese Leistung!

Ich persönlich gehe davon aus, dass wir in Baden-Württemberg zwischen 2 und 3% liegen werden. In Anbetracht der Tatsache, dass es unsere erste Landtagswahl ist, und des Budgets, das uns zur Verfügung steht (viel Material wurde privat von Mitgliedern beigesteuert), ist schon das eine herausragende Leistung; und es wird ein Zeichen an die etablierten Parteien sein, wie damals unsere 2,0% bei der Bundestagswahl 2009.

Es muss nicht gleich eine orange-grüne Regierung sein… ;-) Denn auch wenn ich als mehr oder weniger aktives Mitglied natürlich für die PIRATEN Wahlkampf betreibe: Wichtig ist vielmehr, dass ihr möglichst alle wählen geht. Denn eine Wahlbeteiligung von 52% ist, auch wenn sie damit deutlich gestiegen ist, immer noch kein Grund zum feiern. Ich würde mir wünschen, dass die Menschen wieder mehr Lust darauf bekommen, sich aktiv zu beteiligen, und wenn es eben nur das Abgeben ihrer Stimme ist. Wir können hier in Deutschland froh sein, dass wir das Recht haben, zu wählen, und darum sollten wir das auch nutzen.

—

Noch eine Woche bis zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg. In Sachsen-Anhalt wird morgen gewählt, am 27.03. wird sich dann in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zeigen, ob sich durch die politischen Ereignisse der letzten Jahre etwas an der Zusammenstellung ändern wird.

Für die Piratenpartei ist es die erste Landtagswahl in RLP und BaWü – aber wer sind diese “PIRATEN” eigentlich, und was wollen sie?

Ich will die wichtigsten Punkte aufgreifen und erläutern. Die Punkte stammen aus den 10 Kurz-Thesen, ich will sie aber möglichst mit eigenen Worten erläutern.

Übernommene Passagen werde ich durch diese Formatierung kennzeichnen.

1) Gegen Symbolpolitik: Bürgerrechte verteidigen und stärken – Freiheit sichern

Klingt vielleicht etwas reißerisch, wir leben hier ja nicht in Lybien, Tunesien oder Ägypten. Aber auch unser Staat hat in der Vergangenheit in unsere Freiheit eingegriffen. Unter dem Deckmantel von “Terror-Abwehr” werden Sicherheitsmaßnahmen verstärkt, die für den Bürger eine Hürde darstellen, aber im Zweifel nichts bringen. Computerspiele werden reißerisch als “Killerspiele” angeprangert und sollen verboten werden, auch wenn die Hintergründe von Amokläufen ganz andere sind. Auf dem Rücken von Missbrauchsopfern wird versucht, Internetsperren einzurichten, die im Zweifel für politische Zwecke missbraucht, aber technisch ohne großen Aufwand umgangen werden können.

Da sind wir genau beim Thema Piraten, die durch die Netzsperren-Debatte damals den ersten Auftrieb erhielt. Von Gegnern wurde (und wird von einigen Kleingeistern immernoch) behauptet, Piraten wären gegen die Bekämpfung von Kinderpornographie – das Gegenteil ist der Fall. Wir haben von Anfang an gefordert: “Löschen statt Sperren”. Ich will aber hier nicht diese Debatte wieder aufrollen, sondern zeigen um was es dabei geht:

Es wird oft nur vordergründig etwas getan, damit man weiterhin bequem sein und hinterher behaupten kann:” Aber hey, wir haben doch das und das gemacht – das diente alles eurer Sicherheit!” Und am Ende ist es der normale Bürger, der unter den Maßnahmen leiden muss.

Und dass wir, auch wenn wir aus diesem Themenbereich hervorgekommen sind, längst keine rein technische oder gar Ein-Themen-Partei mehr sind, zeigen hoffentlich diese Punkte.

2) Bürgerbeteiligung ist Bürgerrecht

Aus der sinkenden Wahlbeteiligung der vergangenen Jahr(zehnt)e lässt sich schließen: Die Politik hat sich immer weiter vom Bürger entfernt. Und es wird dem Bürger durch festgefahrene Strukturen und hohe Hürden z.B. bei Bürgerbegehren auch nicht gerade leicht gemacht, sich mehr zu beteiligen. Dass ein Sich-Einbringen zunehmend wieder gewünscht wird, sieht man an den Aktionen um “Stuttgart 21″ aber auch jetzt in der Atomdebatte.

“Mitbestimmung darf dabei nicht auf Wahlen oder einzelne Volksabstimmungen beschränkt werden. Sie müssen direkt in politische Prozesse eingebunden sein, etwa durch die Möglichkeit sich per Petition direkt und ohne große Hürden an den Landtag zu wenden. Die Hürden für einen Volksentscheid wollen wir senken.”

Die Piratenpartei hat mit Liquid Feedback ein mögliches Instrument vorgestellt – das nicht der Weisheit letzter Schluss sein muss, aber immerhin einen Ansatz darstellt.

3) Nur Transparenz ermöglicht Mitbestimmung

Woher kommt diese Einstellung “Warum noch Wählen gehen, die da oben machen doch sowieso was sie wollen”? Weil man als Bürger tatsächlich oft keine Möglichkeit hat, die politischen Prozesse zu durchschauen. Wir sind hier nicht in Italien, aber auch bei uns, gerade in Baden-Württemberg gibt es Korruption, und es werden politische Entscheidungen in Hinterzimmern gefällt. Politische Prozesse müssen durchschauber sein, es kann nicht sein, dass erst im Nachhinein – oft nicht einmal beabsichtigt – stückchenweise Fakten in die Öffentlichkeit getragen und Missstände offenbart werden. Wir haben  ein Recht darauf, zu erfahren, was “da oben” vor sich geht. Etwas reißerisch-polemischer könnte man formulieren: “Politik nicht am Bürger vorbei, sondern für und mit dem Bürger!”

4) Freie Bildung – für alle

Klingt nach einem “Die Linke”-Plakat? ;) Ist aber vielleicht nicht so utopisch, wie es klingt!

Eine Demokratie [...] lebt davon, dass ihre Bürger gebildet sind. Bildung ist eine Grundvoraussetzung zur Teilnahme am gesellschaftlichen und politischen Leben. Der freie Zugang zu Bildungsmaßnahmen ist unabdingbar. Wir fordern daher den Ausbau kostenloser Kindergartenplätze, die Abschaffung der Studiengebühren und weiterer zugangsbeschränkender Maßnahmen. [...]

Das Bildungssystem in Baden-Württemberg ruht sich auf vergangenen Erfolgen aus. Die in den vergangenen Jahren versäumten Reformen müssen dringend nachgeholt werden um eine qualitativ hochwertige Bildung für alle zu gewährleisten.

Die Piratenpartei steht übrigens auch für die Wiedereinführung des 9-jährigen Gymnasiums als Wahlmöglichkeit.

6) Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung – Privatsphäre schützen, Meinungsfreiheit verteidigen

Nein, ich habe mich nicht verzählt! ;-) Punkt 5 spare ich mir der Länge wegen, er kann aber unter dem obigen Link nachgelesen werden.

Der Staat weiß alles über uns. Ok, vielleicht noch nicht alles, aber viel. Sehr viel. Und die Datensammelei geht immer weiter! Während der Staat uns davor warnt, privaten Firmen Daten anzuvertrauen, besitzt er selbst die größte Datensammlung. “Klar, ist ja auch der Staat”, mag man denken – aber es werden nicht nur Daten gesammelt, die auch für den reibungslosen Betrieb nötig wären. Und die Daten sind dort bei weitem nicht hermetisch abgeriegelt und nur bei amtlichen Vorgängen zugänglich: Schonmal darüber gewundert, dass nur kurze Zeit nach einem Umzug diese netten grünen Briefe von der GEZ im Briefkasten liegen?

Wieder unter dem Deckmantel von “terroristischen Gefahren” wurde und wird seit 2007 versucht, eine Vorratsdatenspeicherung einzurichten und somit jeden Bürger unter einen Generalverdacht zu stellen, nach dem Motto “Du bist ein unbescholtener Bürger? Noch! Wer weiß, was da noch kommt, deshalb sammeln wir schonmal…”.

Die Privatsphäre eines Menschen ist ein wichtiges Gut – wer das Gefühl hat, verfolgt oder überwacht zu werden, wird sein Verhalten gezwungenermaßen anpassen. Wir brauchen daher ein neues Landesdatenschutzgesetz und eine Stärkung der Datenschutzgesetze auf Bundesebene. Videoüberwachung und zentrale Datensammlungen wie die Vorratsdatenspeicherung oder ELENA lehnen wir ab.

7) Freiheit im Beruf – gegen Kammerzwang und Ausnutzung

Die folgenden Punkte werde ich hauptsächlich zitieren, zum Einen, weil mir gerade die Zeit zum Schreiben ausgeht ;), zum anderen, weil ich es glaube ich auch nicht besser sagen könnte. Ich werde versuchen, die Punkte in nächster Zeit nachträglich zu erläutern.

Freiheit und Demokratie beschränken sich nicht auf das Privatleben. Wir wollen daher auch die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in Kammern erreichen. [...]

Auch Staatsdiener sollen das Recht haben, sich in ihrer Freizeit kulturell oder politisch zu betätigen. Derzeit sind disziplinarische Maßnahmen bei Missbilligung durch den Arbeitgeber durchaus häufig.

Wir setzen uns für eine Überprüfung und Offenlegung staatlicher Subventionen und für eine Stärkung des Verbraucherschutzes sowie des Beschäftigtendatenschutzes ein.

Wir möchten die Steuerprüfung verbessern, durch Aufstockung des Personals und Verlängerung der Prüfzeiten in Großbetrieben. Steuerhinterziehung kann häufig nicht aufgedeckt und somit geahndet werden, dem Land gehen dadurch Millionen verloren.

Apropos Steuerprüfung: Wird sind dagegen, dass der Staat CDs mit illegal beschafften Daten von Steuersündern aus irgendwelchen Dubiosen Quellen kauft.

8) Für Nachhaltige Energie- und Umweltpolitik – denn Naturräume sind für alle da

Das Recht auf eine intakte Umwelt und einen gemeinschaftlichen Zugriff auf Naturressourcen ist Teil der universellen Menschen- und Bürgerrechte. Um diese zu verwirklichen, kämpfen wir für den Ausbau des Umweltinformationsgesetzes und die Ausrichtung der Wirtschaft auf eine nachhaltige Ressourcennutzung.

In der Energiepolitik brauchen wir einen Wandel hin zu einer dezentralen, regenerativen und nachhaltigen Energieproduktion. Netzneutralität muss auch im Energiesektor gelten. Aus der Nutzung von Atomenergie wollen wir aussteigen. Die Einführung einer ehrlichen und umfassenden Kosten- und Risikobewertung von Energieformen ist zudem notwendig, um den Bürgern eine klare Entscheidungsbasis zu geben. [...]

Für den Umweltschutz kann auch der öffentliche Personennahverkehr eine entscheidende Rolle spielen. Wir wollen daher in Modellprojekten evaluieren, ob ein kostenloser ÖPNV ein sinnvolles Zukunftsprojekt sein kann. Auch der Breitbandausbau gerade in ländlichen Gegenden kann helfen, durch die Möglichkeit des Arbeitens von zu Hause die Umwelt zu schonen.

Zum Thema Umweltpolitik und Atomstrom: Über den plötzlichen “politischen Wandel” der Regierung in der Atomdebatte hatte ich letztens eine kleine Diskussion darüber, ob nicht jede Partei, wenn sie einmal eine gewisse Größe erreicht hat, ganz automatisch in gewisser Weise opportunistisch werde. Dazu ein kleiner Einschub mit meiner Antwort:

9) Justiz und Verwaltung transparent, offen und bürgerfreundlich gestalten

Neben der Politik muss auch die Justiz transparenter und demokratischer gestaltet werden. Dafür wollen wir die Staatsanwaltschaften unabhängig von politischem Einfluss machen und eine unabhängige Ermittlungsstelle aufbauen, die Vorwürfen gegen die Polizei neutral und schnell nachgehen kann. Die derzeit gängige Praxis, Angeklagte im Voraus medial zu verurteilen, möchten wir unterbinden.[*]

Zudem wollen wir eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte einführen – diese muss pseudonymisiert erfolgen, so dass gleichzeitig die Persönlichkeitsrechte der Beamten gewahrt bleiben und Vorwürfe gegen Polizeibeamte aufgeklärt werden können.

Die Verwaltungen müssen transparenter und bürgerfreundlicher aufgestellt werden. Der Ausbau der eGovernment-Angebote und eine Umstellung auf offene Software und offene Dateiformate sind hierfür gute erste Schritte.

* Siehe Causae Tauss und Kachelmann.

10) Unabhängige Kultur und Medien fördern, vernetzen und demokratisieren

Freie Radios, unabhängige Künstler, Clubkultur und Nachtleben: Kultur findet auch abseits der staatlichen Einrichtungen statt. Wir wollen uns dafür einsetzen, Kulturschaffende zusammenzubringen – nicht nur untereinander, sondern auch mit den geförderten Kunsthallen, Theatern und Opernhäusern. Für viele Kulturschaffende ist auch die Verfügbarkeit von Räumen wichtig. Hier wollen wir auch zentral gelegene Möglichkeiten schaffen.

Mit Sorge sehen wir die zunehmende inhaltliche und personelle Steuerung des Südwestrundfunks (SWR) wie des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Parteien und Konzerne. Dies gefährdet die Meinungsfreiheit.

Das soll’s jetzt erstmal gewesen sein, ich hatte ursprünglich garnicht vor, das so umfangreich abzuhandeln. Aber “Nenn’ mal die wichtigsten Punkte” ist eben garnicht so leicht! ;-) Wenn also noch gezielte Fragen oder Nachholbedarf bestehen: Weiter her damit!

Offene Diskussion hier in den Kommentaren ist nicht nur erlaubt sondern erwünscht, ich beantworte aber wie gesagt gerne auch persönliche Fragen.

P.S: Zum Vollständigen Wahlprogramm geht es hier

Mit selbstgebasteltem Schild war ich heute bei der Mahnwache gegen Atomenergie auf dem Karlsruher Marktplatz. ;-)

Es war doch erstaunlich, wie viele Menschen sich zu dieser Kundgebung eingefunden haben; eine wirklich bunt gemischte Menge aus jungen und älteren Teilnehmern – Grüne, Linke, Piraten… Neben “Abschalten!” schallte auch die Botschaft “Mappus weg!” durch die Karlsruher Innenstadt.

Hier ein paar Bild-Eindrücke von vorhin:

Auch das von einem anderen Piraten mitgebrachte URANGELA-Plakat kam übrigens sehr gut an! ;-)

Es dürfte sicher niemandem entgangen sein, dass es durch das Erdbeben in Japan in mehreren Atomkraftwerken zu Totalausfällen und Bränden gekommen ist, und dass das Atomkraftwerk Fukushima aktuell nur noch im Batteriebetrieb gekühlt wird. Inzwischen wurde in Japan auch der atomare Notstand ausgerufen.

Von Atomkraft-Befürwortern bekommt man in Diskussionen oft zu hören, dass Atomkraft die sauberste und sicherste Form der Energiegewinnung sei, die uns zur Verfügung steht. Ich möchte ganz kurz erklären, warum solche Aussagen in meinen Augen reine Augenwischerei sind. Dazu möchte ich mich zweier Analogien bedienen, die mir beim Auseinandersetzen mit dieser Thematik spontan in den Kopf geschossen sind:

1. Ein Atomkraftwerk ist ungefähr so sauber wie ein Kohlekraftwerk, bei dem man die Abfallprodukte nicht aus Schornsteinen hinausbläst, sondern diese in Tonnen lagert und von Zeit zu Zeit an mehr oder weniger geeigneten Orten unter der Erde vergräbt. Der Müll ist noch da, aber wir sehen ihn nicht mehr – toll, oder?
2. Mit der Sicherheit verhält es sich in etwa so wie mit dem Fliegen: Es mag sein, dass das Flugzeug statistisch gesehen das sicherste Verkehrsmittel ist. Und trotzdem möchte ich nicht dabei sein, wenn etwas schwerwiegendes passiert. Denn eines ist klar: Wenn etwas passiert, dann wird das gravierende Folgen haben.

Gelegentlich hört man auch, dass die Leute sich nicht beschweren sollen, und sich anstatt gegen die Errichtung von Zwischen- und Endlagern in ihrer Region zu demonstrieren lieber Gedanken über eine Lösung machen sollen, da der Atommüll nun einmal da sei und ja auch irgendwo hin müsse.

Dazu kann ich nur sagen, dass ich jeden verstehe, der unter seinem Haus, Garten oder dem Kinderspielplatz um die Ecke kein Atommüll-Lager haben möchte. Davon abgesehen kann es nicht die Aufgabe der Bevölkerung sein – erst recht nicht der Bürger, die sich schon immer gegen diese Form der Energiegewinnung ausgesprochen haben -, eine Lösung dafür zu finden. Das sollen mal schön die machen, die am meisten von der Atomenergie profitieren.

Das Thema ist natürlich eigentlich viel zu Umfangreich, um so kurz angerissen zu werden. Aber diese paar Gedanken wollte ich mal loswerden, vielleicht helfen sie ja auch dem ein oder anderen bei der Argumentation.

Was die Lage in Japan anbelangt: Vielleicht haben wir diesmal ja noch Glück – man kann es nur hoffen. Mit “im Griff haben”, wie mir jemand heute in einer Diskussion weismachen wollte, hat das aber bei weitem nichts zu tun.